ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Einkauf

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN EINKAUF

1. Allgemeines/Geltungsbereich

2. Angebot/Angebotsunterlagen

3. Lieferung und Versand

4. Gewährleistung, Schadensersatz, Verjährung

5. Eigentumsvorbehalt

6. Zahlungsbedingungen

7. Geheimhaltung

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

9. Rechtswirksamkeit/Datenschutz 

 



1. Allgemeines/Geltungsbereich


1.1. Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Starke Objekteinrichtungen GmbH und dem Verkäufer/Lieferer (nachfolgend: 
       "Verkäufer" genannt) einschließlich der zukünftigen Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich diese Einkaufs-AGB. Anderen
        Verkaufsbedingungen oder sonstigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie
        werden nicht angewendet. Vorbehaltlose Annahme von Auftragsbestätigungen oder die Annahme von Lieferungen bedeutet keine
        Anerkennung solcher Bedingungen...

1.2. Die Firma Starke Objekteinrichtungen GmbH ist berechtigt, ihre Einkaufs-AGB mit Wirkung für die zukünftige gesamte Geschäftsbeziehung
        mit dem Verkäufer nach einer entsprechenden Mitteilung zu ändern.

1.3. Besteht zwischen der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH und dem Verkäufer eine Rahmenvereinbarung, gelten diese Einkaufs-AGB
        sowohl für diese Rahmenvereinbarung als auch für den einzelnen Auftrag.

1.4. Mit erstmaliger Lieferung zu den vorliegenden Einkaufsbedingungen erkennt der Verkäufer ihre ausschließliche Geltung auch für alle
        weiteren Bestellungen an.

1.5. Bestellungen, Vereinbarungen und Aufträge sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich erfolgen oder schriftlich bestätigt wurden.


2. Angebot/Angebotsunterlagen

2.1. Angebote müssen den Angaben der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH Service GmbH entsprechend abgegeben werden. Auf
        Abweichungen ist besonders hinzuweisen. Die Erstellung von Angeboten durch den Verkäufer/Lieferanten ist kostenlos.

        Die Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes erfolgt durch die Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH unverbindlich.

2.2. Unterlagen, Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen o. ä., die dem Verkäufer zur Verfügung gestellt werden oder auf Kosten der
        Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH erstellt werden, dürfen nur für die Lieferung(en) an die Firma STARKE Objekteinrichtungen
        GmbH verwendet werden. Sie dürfen eben so wenig wie die danach bzw. damit hergestellten Waren weder an Dritte weitergegeben noch
        für eigene Zwecke des Verkäufers benutzt werden. Sie sind geheim zu halten und müssen unverzüglich ohne Zurückhaltung von Kopien,
        Einzelstücken o. ä. in einwandfreiem Zustand der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH ausgehändigt werden, sofern entweder der
        Verkäufer kein Angebot innerhalb der in Ziffer 3. nachfolgend genannten Frist abgibt, es zu keinem Vertragsschluss kommt oder sofern
        ein Vertragsverhältnis zustande gekommen ist - mit der letzten vertraglichen Lieferung.

2.3. Die Angebotsabgabe hat - soweit etwas anderes nicht vereinbart ist - innerhalb einer Frist von 6 Werk-tagen nach Aufforderung durch
        die Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH zur Abgabe eines Angebotes zu erfolgen.

2.4. Der Verkäufer ist verpflichtet, die Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes und/oder die Bestellung der Firma STARKE
        Objekteinrichtungen GmbH zu überprüfen und bei Unklarheiten, Verstößen gegen die Regeln der Technik, Verstößen gegen DIN-Normen,
        Änderungen technischer Vorschriften und allen sonstigen Ungereimtheiten, Widersprüchen und sonstigen Auffälligkeiten Bedenken
        anzumelden. Sind Abweichungen unvermeidlich, hat der Verkäufer Änderungs- und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten.

2.5. Der Verkäufer hat grundsätzlich selbst zu leisten. Die Weitergabe der Aufträge der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH an Dritte ist
        nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH zulässig.


3. Lieferung und Versand


3.1. Die Lieferung erfolgt entsprechend der Bestellung bzw. der nachfolgenden Anweisung der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH,
        zu den vereinbarten Terminen frachtfrei an den Bestimmungsort. Der Auftragsumfang bestimmt sich dabei nach der Auftragsbestätigung,
        sofern eine solche nicht ergeht, nach dem Bestellschreiben der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH. Kommt die
        Verpackung in beschädigtem Zustand an, ist die Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH berechtigt, die Annahme der Sendung ohne
        Prüfung des Inhalts zu verweigern. Die Rücksendung erfolgt für Rechnung und auf Gefahr des Verkäufers.

3.2. Drohende Lieferverzögerungen sind der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH unverzüglich mitzuteilen.

3.3. Wird der vereinbarte Liefertermin (= Wareneingangstermin) - gleich aus welchem Grund - überschritten, ist die Firma STARKE
        Objekteinrichtungen GmbH bei Nichteinhaltung einer gesetzten Nachfrist berechtigt, die Annahme der Leistung zu verweigern und nach
        ihrer Wahl entweder ganz oder hinsichtlich der noch offen stehenden Teilleistungen ohne Entschädigungsverpflichtung vom Vertrag
        zurückzutreten oder - bei Verschulden - Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

        Sobald für den Verkäufer Grund zu der Annahme besteht, dass er die Lieferung ganz oder teilweise nicht rechtzeitig erbringen kann, 
        hat er der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH dies unverzüglich mitzuteilen.

3.4. Die der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH durch den Verzug - und/oder eine anderweitige Eindeckung - entstehenden
        Mehrkosten gehen zu Lasten des Verkäufers. Die bei Eintritt des Lieferverzuges bestehenden gesetzlichen Ansprüche können nicht
        ausgeschlossen werden.

3.5. Teillieferungen sind nur bei ausdrücklicher Zustimmung durch die Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH zulässig; Mehr- oder
        Minderlieferungen sind nur im handelsüblichen Rahmen gestattet. Die in Bestellungen genannten Lieferfristen oder -termine verstehen
        sich eintreffend am Erfüllungsort.

3.6. Der Verkäufer trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung bis zur Übergabe der Ware am
        Bestimmungsort. Die Lieferungen sind auf seine Kosten gegen Transportschäden zu versichern.

3.7. Die Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH ist berechtigt, die Annahme von Waren, die nicht zu dem in der Bestellung angegebenen
        Liefertermin angeliefert werden, zu verweigern und sie auf Rechnung und Gefahr des Verkäufers zurückzusenden oder bei Dritten
        einzulagern.

        Sollte sich die Firma Starke Objekteinrichtungen GmbH trotz Terminverzögerung zur Annahme der Ware bereit erklären, so gehen die
        zusätzlichen Kosten für Luft-, Expressfrachtgut etc. zu Lasten des Verkäufers.

3.8. Der Verkäufer gerät mit Terminüberschreitung ohne Mahnung in Verzug. Die Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH ist berechtigt,
        vom Verkäufer eine Vertragsstrafe zu fordern, diese beträgt für jede angefangene Woche der Verzögerung 0,5 % des Bruttobestellwertes
        pro angefangener Woche der Überschreitung der Lieferfrist bzw. Terminüberschreitung, höchstens jedoch 25 % des
        Gesamtbruttobestellwertes als Vertragsstrafe, ohne dass es eines konkreten Schadensnachweises bedarf.

3.9. Der Verkäufer übernimmt grundsätzlich sämtliche Nebenkosten der Leistungen, insbesondere Fracht, Transport, Verpackung,
        Versicherungen und sonstige Nebenkosten, sofern anderes nicht ausdrücklich vereinbart ist.

3.10. Der Verkäufer hat die Versandvorschriften der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH und des Spediteurs bzw. Frachtführers
          einzuhalten. In allen Versandpapieren, Zuschriften und Rechnungen hat der Verkäufer die Bestell- und Artikelnummern der Firma
          STARKE Objekteinrichtungen GmbH anzugeben. Unterlässt er dies, so sind die darauf beruhenden Verzögerungen der Bearbeitung nicht
          von der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH zu vertreten.


4. Gewährleistung, Schadensersatz, Verjährung

4.1. Die Lieferung hat frei von Sach- und Rechtsmängeln zu erfolgen und muss den anerkannten Regeln der Technik und den vertraglich
        vereinbarten Eigenschaften sowie den Bestellunterlagen entsprechen.

4.2. Die gelieferten Waren werden von der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH innerhalb einer angemessenen Frist auf äußere
        Unversehrtheit und Vollständigkeit untersucht, soweit eine Untersuchungspflicht besteht.

        Die Anzeige offenkundiger Mängel erfolgt in der Regel innerhalb von 6 Arbeitstagen nach Wareneingang. Hinsichtlich verborgener
        Mängel erfolgt die Anzeige unverzüglich nach deren Entdeckung. Der Verkäufer verzichtet während einer Garantiezeit auf die
        Einwendung der verspäteten Anzeige hinsichtlich verdeckter Mängel. Die Bezahlung der Waren bedeutet nicht deren Billigung als
        vertragsgerecht und fehlerfrei. Bei Mängeln der gelieferten Ware -sei es in der vereinbarten Beschaffenheit, der Eignung für die
        vertraglich vorausgesetzte oder der Eignung für ihre gewöhnliche Verwendung bzw. der üblichen und zu erwartenden Beschaffenheit-
        kann die Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH nach ihrer Wahl kostenlose Ersatzlieferung, Mängelbeseitigung oder Preisnachlass
        nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften über die Minderung verlangen. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre.

4.3. In dringenden Fällen, in denen die Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH gegenüber ihrem eigenen Kunden in der Pflicht steht und
        bei nicht sofortiger Reaktion Nachteile für dieselbe drohen, ist diese in Abweichung von Punkt 3 Ziff. 3.3. nach Abstimmung mit dem
        Verkäufer berechtigt, ohne Fristsetzung und ohne Verzug die Beseitigung der Mängel auf Kosten des Verkäufers selbst vorzunehmen oder
        durch einen Dritten vornehmen zu lassen oder anderweitig Ersatz zu beschaffen.

4.4. Der Verkäufer ist verpflichtet, die Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH hinsichtlich der zu liefernden Ware von Rechtsansprüchen in-
        und ausländischer Dritter, die aus in- oder ausländischen Patenten, Gebrauchsmustern, Urheber- oder sonstigen Rechten entstehen
        können, freizustellen bzw. im Falle einer derartigen Inanspruchnahme durch Dritte, die Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH daraus
        entstehenden Schaden zu ersetzen. Dies umfasst auch Prozesskosten, Schadensersatzleistungen sowie anfallende Umbau- und
        Umkonstruktionsarbeiten.

 
5. Eigentumsvorbehalt

5.1. Bei bestehenden Eigentumsvorbehaltsrechten des Verkäufers geht das Eigentum an der Ware mit Bezahlung auf die Firma STARKE
        Objekteinrichtungen GmbH über; andere Arten des Eigentumsvorbehaltes wie z.B. so genannte Kontokorrent- oder/und
        Konzernvorbehalte gelten nicht.

5.2.  § 449 (2) BGB ist nicht abdingbar.


6. Zahlungsbedingungen

6.1. Die vereinbarten Preise sind Festpreise und gelten frei Lieferadresse bzw. Bestimmungsort. Mit diesen Preisen sind alle Lieferungen,
        Leistungen und Nebenleistungen abgegolten, die nach den Angebotsunterlagen, Zeichnungen, Katalogen oder sonstigen
        Leistungsbeschreibungen des Verkäufers zur abnahmefähigen Herstellung der im Vertrag bzw. der Bestellung genannten
        Gesamtleistung gehören. Verpackungskosten werden dann gesondert vergütet, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.

        Die Verpackungskosten sind der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH bei frachtfreier Rücksendung der Verpackung gutzuschreiben.
        Wieder verwendbare Verpackungen wie Kisten, Behälter usw. werden von der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH Franko an
        den Verkäufer zurück gegeben und sind zum vollen Rechnungswert gutzuschreiben. Sonstige Verpackungs- bzw. Füllmaterial wie
        Holzwolle, Papier usw. darf nicht berechnet werden.

6.2. Einseitige Preisänderungen sind unzulässig und Preiserhöhungsvorbehalte bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der Firma
        STARKE Objekteinrichtungen GmbH.

6.3. Sämtliche Rechnungen des Verkäufers haben die Bestellnummer der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH auszuweisen.

6.4. Die Zahlung erfolgt unter Vorbehalt der späteren Rechnungsprüfung

         innerhalb von 14 Tagen mit 3 % Skonto oder
         innerhalb von 30 Tagen mit 2 % Skonto oder
         innerhalb von 90 Tagen ohne Abzug

         nach Wahl der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH durch Scheck, diskontfähiges Akzept oder Überweisung.

         Eine Zahlungsfrist beginnt erst, nachdem die Rechnungen und die Lieferungen vollständig bei der Firma STARKE Objekteinrichtungen
         GmbH eingegangen und auch Nebenverpflichtungen vom Verkäufer erfüllt sind. Es ist ausreichend, wenn der Scheck am Fälligkeitstag
         per Post abgesandt bzw. die Überweisung am Fälligkeitstag bei dem Bankinstitut in Auftrag gegeben wurde.

6.5. Bei der Begründung des Zahlungsverzuges kann der Zugang einer Rechnung oder anderen Zahlungsausstellungen nicht durch den
        Empfang der Kaufsache ersetzt werden. Der Verzugszinssatz beträgt 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

6.6. Die Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH kann Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte im gesetzlich zulässigen Umfang geltend
        machen.

6.7. Der Verkäufer darf seine Ansprüche gegen die Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH nur mit deren vorheriger schriftlicher
        Zustimmung abtreten.


7. Geheimhaltung

7.1. Die Bestellung der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH und alle damit zusammenhängenden kaufmännischen und technischen
        Einzelheiten sind vom Verkäufer geheim zu halten. Auf die Geschäftsverbindung mit der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH darf
        der Verkäufer nur hinweisen, wenn sich die Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH damit schriftlich einverstanden erklärt hat.

 
8. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

8.1. Über die vorstehenden Bestimmungen hinaus gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
        internationalen Privatrechtes, des vereinheitlichten internationalen Rechtes und unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

8.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten -ausgenommen mit Nicht-Kaufleuten- ist der Geschäftssitz der Firma STARKE Objekteinrichtungen
        GmbH.

8.3. Soweit vertraglich nichts Anderes vereinbart wurde, ist Erfüllungsort für die Zahlung und die Lieferung der Geschäftssitz der Firma
        STARKE Objekteinrichtungen GmbH.

9. Rechtswirksamkeit/Datenschutz

9.1. Sollte eine der Bestimmungen dieser Einkaufs-AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im
        Übrigen nicht. Es gilt an ihrer Stelle, das von den Parteien gewollte, im Übrigen die gesetzliche Regelung. In keinem Fall wird die
        betreffende Bestimmung in diesen Einkaufs-AGB durch Geschäftsbedingungen des Verkäufers ersetzt.

9.2. Etwaige Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages durch den Verkäufer bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen
        Bestätigung durch die Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH; dies gilt auch für eine Abweichung von dem vertraglichen
        Schriftformerfordernis selbst.

9.3. Rechtserhebliche Willenserklärungen des Verkäufers wie Kündigungen, Rücktrittserklärungen oder verlangen nach Schadensersatz
        sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen.
        Die Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung erhaltenen Daten über
        den Verkäufer - auch wenn diese von Dritten stammen - im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu bearbeiten und zu speichern und
        durch von der Firma STARKE Objekteinrichtungen GmbH beauftragte Dritte bearbeiten und speichern zu lassen.

© STARKE Objekteinrichtungen GmbH 2018